Vor wenigen Tagen verkündete Oberbürgermeister Meyer (SPD) die ab heute in Krefeld geltende Ausgangssperre. Zwischen 21 und 5 Uhr wird demnach die durch das Grundgesetz garantierte Bewegungsfreiheit für alle Krefelder Bürger eingeschränkt.
Auch die Geschäfte bluten weiter: durch verschärfte Einschränkungen werden der Einzelhandel und die daran hängenden Existenzen weiter in Richtung wirtschaftlichen Tod getrieben – es dürfen nun auch trotz Terminregelung keine Geschäfte im Einzelhandel mehr besucht werden. Dazu kommt, dass das System „Click and Collect“ die Einnahmeausfälle durch den wegbleibenden Regelbetrieb nicht einmal im Ansatz auffangen kann.
Die AfD Krefeld fordert die sofortige Wiederherstellung der verfassungsmäßig garantierten Grundrechte. Ausgangssperren und existenzbedrohende Einschränkungen für den Einzelhandel und Gewerbetreibende müssen aufgehoben und die Bevormundung unserer Bürger gestoppt werden. Die vom Lockdown geschädigten Gewerbetreibende, Einzelhandelsgeschäfte und Selbstständige brauchen endlich eine finanzielle Entschädigung, für die durch politische Willkür entstandene wirtschaftliche Notlage.
Es gibt keine evidente wissenschaftliche Grundlage für die nun getroffenen Maßnahmen, sie können daher weder verhältnismäßig, noch notwendig sein.
Infektionsschutz geht nur mit der Akzeptanz der Bürger und nicht konsequent gegen sie. Jeder Bürger weiß am besten, ob, wie und wann er sich zu schützen hat. Dafür muss es keine staatlichen Zwänge, Bußgelder und Kontrollen geben. Die AfD steht daher für Eigenverantwortung statt Zwang und Grundrechtseinschränkungen!
