Am gestrigen Tage ist ein Presseartikel veröffentlicht worden, laut welchem der AfD-Vertreter in der Bezirksvertretung Süd seit mehr als zwei Jahren nicht mehr an den Sitzungen teilgenommen hat. Diese Darstellung bedarf einer Stellungnahme, um die Öffentlichkeit korrekt zu informieren und das falsch entstandene Bild zu korrigieren. Ebenso ist das Ganze kein Einzelfall, der nur unsere Fraktion betrifft, was wir im späteren Verlauf weiter ausführen. Da uns seitens der Presse keine Chance auf eine Stellungnahme im Vorfeld der Veröffentlichung gegeben wurde, hat man diese Gelegenheit genutzt, um die AfD-Fraktion zu diskreditieren, statt eine ausgewogene Berichterstattung anzustreben. Eine erneute Berichterstattung wird nicht von allen Lesern des Ausgangsartikels gelesen, weswegen eine solche Vorgehensweise für uns nicht nachvollziehbar erscheint. Da auch keine tagesaktuelle Dringlichkeit besteht, hätte man also auf eine Stellungnahme warten und diese mit dem Hauptartikel veröffentlichen können.
Es ist zutreffend, dass der besagte Vertreter seit geraumer Zeit nicht an den Sitzungen teilgenommen hat. Jedoch ist es entscheidend zu erwähnen, dass wir als AfD-Fraktion diese Situation vor sechs Monaten selbst proaktiv an die Stadtverwaltung herangetragen haben, nachdem sämtliche interne Klärungsversuche über einen längeren Zeitraum gescheitert sind. Wir haben damals bis heute mehrfach versucht den Vertreter dazu zu bewegen, sein Mandat niederzulegen, was jedoch erfolglos blieb. Aufgrund der Freiheit des Mandats bedarf es dazu nämlich der Zustimmung des Mandatsträgers. Wegen des Festhaltens an dem Mandat war unser Ziel mit der Meldung an die Verwaltung, dass wenigstens die Auszahlung der Aufwandsentschädigung unterbunden wird, da die Gemeindeordnung NRW aus unserer Sicht diese Maßnahme bei dauerhafter Abwesenheit hergibt und der Steuerzahler nicht unnötig belastet werden soll. Hätte der Vertreter sein Mandat niedergelegt würde ein aktiver AfD-Vertreter nachrücken, weswegen wir diesen Zustand in der Vergangenheit auch nicht einfach so hingenommen haben, sondern die oben genannten Schritte gegangen sind.
Unser Anliegen wurde dann von der Stadtverwaltung an den CDU-Bezirksvorsitzenden herangetragen, welcher nun scheinbar auf perfide Weise diese interne Klärung für politische Zwecke nutzt und dabei nicht beachtet, dass es unsere Fraktion war, welche bereits vor längerer Zeit die unbegründete Abwesenheit gemeldet, vor der Verwaltung kritisiert und sich für ein Aussetzen der Aufwandsentschädigung eingesetzt hat.
„Der besagte Vertreter erschien ebenfalls in diesem Zeitraum nicht zu unseren Fraktionssitzungen und handelte somit nicht im Sinne der AfD. Wäre man im Vorfeld der Berichterstattung auf uns zugekommen, hätte man zudem herausfinden können, dass der Vertreter bereits im letzten Jahr wegen Versäumnissen seine Parteimitgliedschaft verloren hat. Dass über solch einen Sachverhalt vor Veröffentlichung keine Stellungnahme eingeholt wird, ist für uns nicht nachvollziehbar. Bedenkt man außerdem, dass solche Zustände in Bezirksvertretungen kein Einzelfall sind, bekräftigt so etwas die Vorwürfe einer unausgewogenen Berichterstattung zu Lasten der AfD. In der Bezirksvertretung Oppum-Linn beispielsweise ist ebenfalls seit über 2 Jahren ein gewählter Vertreter der Grünen nicht zu den Sitzungen erschienen. Und das ist ebenso über die erwähnten Sitzungsprotokolle öffentlich einsehbar. Da wir genau wissen wie lange sich eine solche Klärung ziehen kann und einem die Hände gebunden sind, wenn der Mandatsträger stur auf seinem Mandat sitzen bleibt, wären wir niemals auf die Idee gekommen so etwas politisch auszuschlachten“, so Ulrich Vincentz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Ratsfraktion.
