Fazit zum Kesselhaus – Veranstaltungshalle für mehr als 135 Millionen Euro

Mit einer knappen Mehrheit von 28 zu 26 Stimmen bei einer Enthaltung wurde das „Projekt Kesselhaus“ in einer geheimen Abstimmung beschlossen. 122,6 Millionen Euro für den Kauf der Fläche und Veranstaltungshalle, 6,5 Millionen Euro für die Planung und nochmal 6 Millionen Euro für die Parkpalette wird der Steuerzahler somit in den nächsten Jahren für die neue Veranstaltungshalle der Stadt Krefeld zahlen müssen. Als wäre diese Summe nicht schon hoch genug, kann sich vermutlich jeder, der die vergangenen Projekte der Stadt Krefeld im Auge hatte, denken, wie stark die anfänglich beschlossenen Kosten dann von den tatsächlichen Kosten abweichen werden.

Das „Projekt Kesselhaus“ kann ohne Frage eine würdige Veranstaltungshalle für unsere Stadt werden, hat mit seiner Atmosphäre einen besonderen Charme und bietet auf dem Mies van der Rohe Campus auch nach den Veranstaltungen noch einen Ort mit ansässiger Gastronomie und weiteren Freizeitaktivitäten. Die AfD-Fraktion hält trotz der Überzeugung gegenüber des Projektes nach wie vor eine solch hohe Summe für nicht tragbar für den Krefelder Haushalt. Besonders in volatilen Zeiten wie dieser, mit Inflation, Krisen und während die eigene Bevölkerung an vielen Ecken sparen und Kompromisse im Lebensstandard machen muss, sollte eine Stadt wissen, ob sie derzeit das Geld dazu hat solche millionenschweren Ausgaben tätigen zu können und ob dies in der aktuellen Lage angemessen ist oder es andere Prioritäten gibt. Kommt die Stadt gerade erst aus dem Nothaushalt, so ebnet diese enorme Ausgabe direkt den Weg wieder in einen Nothaushalt zu rutschen.

Hat sich während der Ratssitzung noch, zumindest unter Berücksichtigung der Fraktionsgrößen, eine Mehrheit gegen das Projekt ausgesprochen, so ist es schon merkwürdig, dass in der beantragten geheimen Abstimmung dann doch eine knappe Mehrheit für das Projekt zustande kam. Angesichts der hohen Millionenbeträge, die damit verbunden sind, wirft das Ganze Fragen auf. Fragen, nach Kungeleien im Hintergrund und Fragen, ob es für die Demokratie und das Vertrauen der Bevölkerung förderlich ist, wenn die von den Bürgern gewählten Volksvertreter, welche die Meinungen der Wähler repräsentieren sollen, wichtige Abstimmungen dann doch im geheimen durchführen. Transparenz sieht anders aus.

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03.11.23

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